(jf) Am Montag, 01. Juli 2019 fand die erste Sitzung des neu gewählten Kirchardter Gemeinderates für die Legislaturperiode 2019 bis 2024 statt. In diesem Rahmen erfolgte auch die formelle Verpflichtung der Gemeinderäte für die neue Legislaturperiode per Verpflichtungsformel und Handschlag durch den Bürgermeister.
Die alte und neue SPD-Fraktion (Foto: SPD)
Die SPD-Fraktion wird nach der Wiederwahl weiterhin von den Gemeinderäten Dr. Joachim Hartmann, Josef Kaya, Werner Fröhlich, Gerd Wolf und Jürgen Frasl gebildet (im Bild v.l.n.r.). Fraktionssprecher Gerd Wolf wurde als erster Stellvertreter des Bürgermeisters bestätigt.
Der Vorstand des SPD-Ortsvereins gratuliert den neu verpflichteten Gemeinderäten und wünscht Ihnen auch für die neue Legislaturperiode ein gutes Gelingen in ihrer Tätigkeit für die Gemeinde Kirchardt!
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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